Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Adon Production AG (AGB Adon) Stand 08.2012

1  Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Adon Production AG (nachfolgend „Adon“) kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Adon zustande.

Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden haben schriftlich zu erfolgen und sind nur verbindlich, wenn Adon diese schriftlich bestätigt.

Einwände zur Auftragsbestätigung sind Adon innert 2 Tagen ab Versand schriftlich mitzuteilen. Liegen zwischen Auftragsbestätigung und Liefertermin weniger als 10 Tage, müssen die Einwände mindestens 5 Tage vor dem Liefertermin Adon bekannt sein.

Angebote von Adon sind unverbindlich und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften oder Lieferbarkeit dar.

Die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen durch Adon erfolgt ausschliesslich unter Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende schriftliche Vereinbarungen sind vorbehalten. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die Adon nicht unterschriftlich anerkannt hat, sind nicht verbindlich.

2  Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise sind netto exklusive Mehrwertsteuer. Versand- und Transportkosten gehen zu Lasten des Kunden, wobei ein Mindestbetrag von CHF 15.00 pro Lieferung erhoben wird.

Die Rechnungen von Adon sind netto innert 30 Tagen zur Zahlung fällig. Unvollständige Bezahlungen werden mit einer Bearbeitungspauschale von CHF 100.00 nachbelastet.

Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung einer Lieferung oder einer Akontozahlung in Verzug, kann Adon weitere Lieferungen zurückstellen sowie vom Kunden zur Verfügung gestellte Arbeitsmittel/Dokumente zurückbehalten. Ist die Zahlungsfähigkeit des Kunden nicht abzuschätzen, kann Adon Vorauszahlung oder Sicherstellung des Kaufpreises verlangen. Daraus folgende Lieferverzögerungen und Kosten sind vom Kunden zu verantworten.

Bei Zahlungsverzug, der ohne weitere Mitteilung am 31. Tag nach Eingang der Rechnung beim Kunden eintritt, belastet Adon einen Verzugszins von 10% p.a. sowie eine Bearbeitungspauschale von CHF 100.00.

Forderungen des Kunden können nur mit schriftlicher Zustimmung von Adon verrechnet werden. Die Rechnungen sind zur Zahlung fällig, auch wenn der Kunde Mängel rügt.

3  Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Adon. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr gegen Bezahlung bzw.

Eigentumsvorbehalt veräussern, tritt damit jedoch explizit auch die Forderungen gegen Dritte an Adon zur Sicherung des Kaufpreises ab. Adon gewährt dem Kunden in diesem Falle eine widerrufbare Einzugsermächtigung.

4  Lieferung vom Kunden

4.1  Arbeitsunterlagen

Der Kunde bleibt Eigentümer von allen von ihm angelieferten oder auf seine Rechnung hergestellten Unterlagen, die für die Herstellung der Produkte verwendet werden. Sämtliche auf Kosten von Adon hergestellten Unterlagen bleiben im Eigentum von Adon.

Die Arbeitsunterlagen müssen fristgerecht und gemäss der Spezifikation von Adon eintreffen. Lieferverzögerungen oder Mehrkosten wegen verspäteter oder nicht konformer Lieferung an Adon sind vom Kunden zu verantworten.

Der Kunde hat von allen Unterlagen, die er Adon für die Ausführung des Auftrages zur Verfügung stellt, eine Sicherheitskopie zu behalten. Adon trifft keine Pflicht zur Aufbewahrung von Produktionsunterlagen. Wünscht dies der Kunde im Hinblick auf eine Nachbestellung, ist dies eine Gefälligkeit von Adon auf Gefahr des Kunden. Adon kann dem Kunden die Arbeitsunterlagen jederzeit retournieren. Sämtliche Produktionsmaster werden 6 Monate nach der Auslieferung des Auftrages vernichtet.

4.2  Drucksachen und bedruckte Verpackungen

Die angelieferten Unterlagen oder auch angelieferte Drucksachen müssen den Spezifikationen von Adon entsprechen. Allfällige Eingriffe und Mehrkosten bei nicht konformen Unterlagen, Daten oder Drucksachen, werden nach Aufwand verrechnet. Der Liefertermin kann sich entsprechend verzögern.

4.3  Reproduktions- und Urheberrechte

Die Reproduktion von Bildern, Ton- oder Datenträgern (CD, DVD und MC) erfolgt unter der Voraussetzung und der Annahme, dass der Kunde die Reproduktionsrechte besitzt und keine widerrechtlichen Informationen vervielfältigt werden. Es ist die Pflicht des Kunden für die notwendigen Reproduktionsrechte zu sorgen und für alle in Auf trag gegebene Bilder, Titel (Audio, Video) bzw. Programme (Software) die allenfalls notwendigen Lizenz- und/oder Urheberrechte zu erwerben sowie die Gesetzmässigkeit der Inhalte sicherzustellen. Adon ist nicht verantwortlich für den Inhalt der gefertigten Produkte. Die vorgeschriebenen Meldungen an Lizenz- oder Urheberrechtsgesellschaften obliegen alleine dem Kunden. Eine Haftung von Adon für Verletzungen von Urheber-, Copyright und anderen Rechten gegenüber Dritten wird ausdrücklich wegbedungen. Adon hat das Recht, vom Kunden den Nachweis für die entsprechenden Reproduktionsrechte und die Anmeldung an die Urheberrechtsgesellschaften sowie die Gesetzmässigkeit der Inhalte zu verlangen.

5  Lieferung an den Kunden

5.1  Prüfpflicht

Der Kunde ist verpflichtet sowohl Auftragsbestätigung sowie Kontrolldokumente von Adon unverzüglich zu überprüfen und Fehler mit den entsprechenden Korrekturanweisungen sofort schriftlich zu melden. Verzichtet der Kunde auf die Qualitätskontrolle oder auf eine schriftliche Korrekturanweisung oder erteilt er die Korrekturanweisung fehlerhaft, muss er dies alleine verantworten.

5.2  Drucksachen und bedruckte Verpackungen

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Produktion der Drucksachen und von bedruckten Verpackungen aus produktionstechnischen Gründen kein farbverbindliches “Gut zum Druck“ erfolgt. Als farbverbindlich gelten ausschliesslich Digitalproofs der Adon. Verzichtet der Kunde auf ein Proof oder sonstige Prüfdokumente, so trägt er das volle Risiko. Geringfügige Farbabweichungen (+/- 5-10%) gegenüber einem Proof sind nicht auszuschliessen und können nicht beanstandet werden.

5.3  Liefertermin

Adon ist bestrebt, die angegebenen Lieferfristen einzuhalten. Diese bleiben jedoch insofern unverbindlich, als eine Verspätung in der

Ablieferung dem Kunden weder Recht auf Rücktritt vom Vertrag, noch Anspruch auf Ersatz für direkten oder indirekten Schaden gibt. Bei Lieferverzug hat der Kunde Adon eine Nachfrist einzuräumen. Falls er bei unbenutztem Ablauf der Nachfrist die Annahme von Leistungen verweigern will, hat er dies Adon vorgängig schriftlich mitzuteilen. Adon ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Für bereits erfolgte Teillieferungen gilt die Leistung von Adon als erfüllt. Erfolgt die Anlieferung der Arbeitsunterlagen oder das Gut zur Fabrikation durch den Kunden verspätet, so verspätet sich die Auslieferung mindestens um den gleichen Zeitraum.

Liefertermine und Lieferungen wirken und gelten Ex Works (Incoterms 2000). Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden nach freier Wahl von Adon ab ihrem Domizil oder Herstellungsort der Waren an die vom Kunden genannte Adresse per Post, per Kurier oder auf eine andere von Adon gewählte Art. Allfällige Transportschäden sind sofort nach Feststellung vom Kunden beim Transportunternehmen schriftlich zu melden, unter gleichzeitiger Information von Adon.

Adon hat das Recht, an den Kunden gelieferte Waren mit der eigenen Firmenbezeichnung zu versehen.

5.4  Über- und Unterlieferungen

Der Kunde akzeptiert die branchenüblichen Toleranzen und Mindermengen. Beispielsweise bei Auflagen bis 1‘000 Ton- oder Datenträger (CD, DVD oder MC) können Über- oder Unterlieferungen von bis 10% der bestellten Menge nicht beanstandet werden. Bei Auflagen über 1‘000 Stück beträgt die Toleranz +/- 5% der Bestellmenge. Dies gilt auch für Drucksachen und bedruckten Verpackungen. Verrechnet wird die ausgelieferte Menge.

5.5  Mängelrüge

Der Kunde hat die von Adon erbrachten Leistungen innert fünf Tagen nach Lieferung zu prüfen und umgehend schriftlich zu rügen, falls er Rechte aus mangelhafter Vertragserfüllung ableiten will. Der Auftrag gilt in jedem Falle im Umfang bereits realisierter und verwendbarer Teilleistungen als erfüllt.

5.6  Garantie

Adon leistet während 3 Monaten ab Lieferung Gewähr für die vereinbarten Eigenschaften der Ware gemäss Auftragsbestätigung. Mangelhafte Ware wird von Adon ersetzt oder repariert. Adon kann an Stelle von Reparatur oder Ersatz nach eigenem Ermessen eine der Wertminderung entsprechende Preisreduktion gewähren. Leistet der Hersteller der Ware eine Garantie, so kann Adon im Falle mangelhafter Lieferung ihre Ansprüche gegenüber dem Hersteller der Ware an den Kunden abtreten.

Verarbeitet Adon Material des Kunden, leistet Adcon Gewähr für die einwandfreie Verarbeitung. Für die Mängelfreiheit und Eignung des von Adon zu verarbeitenden Materials ist alleine der Kunde verantwortlich. Er ist verpflichtet, spezielle Instruktionen bezüglich Behandlung, Verarbeitung usw. vor Auftragsvergabe zu erteilen.

Sind Mängelfreiheit oder Eignung nicht gegeben, haftet allein der Kunde für alle daraus entstehenden Schäden.

6  Haftung

Adon haftet für Verlust oder Schaden an vom Kunden zur Verfügung gestellten Waren nur für vorsätzliches Handeln.

Die Haftung von Adon für die Lieferung mangelhafter Ware ist – unter Ausschluss aller weiteren Rechtsbehelfe des Kunden – auf die vorstehenden Garantieleistungen, höchstens aber auf den Kaufpreis der Ware, begrenzt. Adon haftet nicht für Folgeschäden jeglicher Art, namentlich Gewinneinbussen oder höhere Einkaufskosten, welche sich aus der Lieferung mangelhafter Ware oder aus verspäteter Lieferung ergeben können.

Verarbeitet Adon vom Kunden geliefertes Material (z.B. bei CD-Produktion), so haftet alleine der Kunde für die Eigenschaften des Materials, für die Verletzung von Schutzrechten Dritter sowie die Gesetzmässigkeit der Inhalte. Adon trägt bei der Produktion von Informationsträgern (wie CD’s, DVD‘s, MC‘s usw.) keine Verantwortung für den Inhalt. Der Kunde stellt sicher, dass er über alle notwendigen Rechte und Lizenzen verfügt und keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter verletzende Inhalte liefert. Ansprüche Dritter aus Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, und Verwertungsrechten und daraus entstehende Rechts- und Folgekosten gehen alleine zu Lasten des Kunden, welcher sich verpflichtet, Adon und allfällige durch Adon beigezogene Dritte in jedem Fall vollumfänglich schadlos zu halten.

Wird von einem Dritten ein Recht geltend gemacht, das den Kunden zur Schadloshaltung von Adon verpflichtet, so hat der Kunde auf ergangene Streitverkündung Adon im Prozess beizustehen oder auf Wunsch von Adon vollständig zu vertreten. Bei erfolgter Streitverkündung wirkt ein ungünstiges Ergebnis des Prozesses auch gegen den Kunden.

Der Kunde stellt Adon frei von allen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Einrichtungen zur Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche (wie z.B. Verwertungsgesellschaften im In- und Ausland, SUISA etc.), die durch die Vervielfältigung, der Versendung oder Auslieferung auf Grundlage der Bestellung ausgelöst werden können. Der Kunde entschädigt Adcon für alle Schäden die in diesem Zusammenhang entstehen können.

7  Abtretungsverbot

Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen ohne vorgängige Zustimmung der anderen Partei nicht auf Dritte übertragen werden. Ausgenommen davon ist die Ermächtigung von Adon, für die Erfüllung ihrer Pflichten aus diesem Vertrag Dritte beizuziehen, wobei Adon dem Kunden gegenüber für die vertragsgemässe Erbringung der Leistungen verantwortlich bleibt.

8  Geistiges Eigentum

Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass das geistige Eigentum an allen im Rahmen des Auftrags von Adon geschaffenen Arbeitsergebnissen bei Adon verbleibt.

Ohne ausdrückliches Einverständnis von Adon dürfen keinerlei Änderungen an den Arbeitsergebnissen vorgenommen werden.

Sämtliche Entwürfe, Vorschläge, Skizzen und ausdrücklich alle vom Kunden nicht gewählten Varianten bleiben im Besitz und Eigentum von Adon und dürfen vom Kunden nicht ohne vorgängig von Adon erteilter schriftlicher Einwilligung verwendet werden. Dies gilt auch für alle designrelevanten Gestaltungen von nicht gewählten Varianten, insbesondere auftragsbezogen gestaltete Formen, Farben, Schriften und deren Kombinationen.

Mit der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises erwirbt der Kunde das zeitlich und örtlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an den für ihn durch Adon im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen. Jede weitergehende Nutzung (z.B. Adaption für weitere Anwendungen), welche zum Zeitpunkt der Auftragserteilung nicht vorgesehen war, darf nur nach vorgängiger schriftlicher Erlaubnis durch Adon erfolgen.

9  Geheimhaltung / Datenschutz

Der Kunde verpflichtet sich, über die vereinbarten Vertragskonditionen (insbesondere die Preise) Stillschweigen zu bewahren.

Adon verpflichtet sich und allenfalls beauftragte Dritte, über alle im Zusammenhang mit ihren Leistungen in Erfahrung gebrachten Informationen aus dem Einflussbereich ihrer Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren.

Die Tätigkeit für einen Kunden kann Adon zu Werbezwecken in eigenen Publikationen (online, print) oder in Publikationen Dritter veröffentlichen.

10  Gültigkeit von Vertragsbestimmungen

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder weiterer Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Adon als ungültig oder nicht durchführbar erweisen, wird nicht das ganze Vertragsverhältnis ungültig, sondern die betreffenden Bestimmungen sind sinngerecht durch rechtsgültige zu ersetzen.

11  Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Adon untersteht dem Schweizer Recht. Bei Warenlieferungen ins Ausland wird die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufsrecht) ausdrücklich wegbedungen.

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Aarau.